Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.
1. Geltungsbereich
(1) Für alle Lieferungen von discstyler.com, vertreten durch Frau Fatma Deniz (Impressum), an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Für Unternehmer gibt es besondere AGB (AGB). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Der Verkauf erfolgt ausschließlich an eine Käuferadresse innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit discstyler.com (Impressum). Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 10:00 bis 17:00 unter der Telefonnummer 0641/9312433 sowie per E-Mail unter info@discstyler.com
3. Angebot und Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
3.2 Durch Anklicken des Buttons [Bestellen] geben Sie eine verbindliche Willenserklärung zur Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung (das ist nicht die Eingangsbestätigung Ihrer Bestellung) per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung ausdrücklich annehmen oder wenn wir die Auslieferung unverzüglich nach der Bestellung vornehmen.
4. Widerrufsrecht
Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. |
Widerrufsbelehrung
Sie können als Verbraucher Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens einen Tag nach Erhalt der Widerrufsbelehrung, nicht jedoch vor Eingang der Ware Beim Empfänger, bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor dem Tage des Eingangs der ersten Teillieferung und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Auch in diesen Fällen beginnt die Frist erst einen Tag nach Eingang der Ware.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
info@discstyler.com, Inhaberin: Fatma Deniz, Stephanstr. 11, 35390 Gießen
Widerrufsfolgen
Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt im Hinblick auf eine Erstattungspflicht ihrerseits mit Abgabe der Widerrufserklärung, im Hinblick auf eine Erstattungspflicht unsererseits mit deren Zugang.
Wir tragen nach Ausübung des Widerrufsrechts die Gefahr (bspw. des zufälligen Unterganges durch einen Verkehrsunfall) der Rücksendung der Ware.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind (z.B. die Cellophanhülle geöffnet wurde).
Ende der Widerrufsbelehrung |
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5. Preise und Versandkosten
5.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile.
5.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands Versandkosten. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt. Der Versand erfolgt mit einem Frachtführer unserer Wahl. Versandkosten in Höhe von € 3,60 (versichert) werden bei einem Bestellwert bis € 15,00 und in Höhe von € 5,90 (versichertes Paket) ab einem Bestellwert über € 15,00 pauschal pro Sendung berechnet. Damit sind alle Kosten für Verpackung, Lieferpapiere und bei Normalversand übliche Transport- und Zustellkosten abgegolten. Ab einem Bestellwert von € 65,00 wird versandkostenfrei geliefert. Soll oder muss die Lieferung zur Einhaltung des vereinbarten Liefertermins per Express, Kurier oder vergleichbaren Diensten erfolgen, gehen die hierfür anfallenden Kosten zu Lasten des Auftraggebers.
5.3 Für Aktualität der veröffentlichten Preise wird keine Haftung übernommen. Jederzeitige Preisänderungen ohne Vorankündigung bleiben vorbehalten. Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise.
5.4 Es gibt keinen Mindestbestellwert.
6. Lieferung
6.1 Die Lieferung erfolgt nur an eine Versandadresse innerhalb Deutschlands. Lieferungen erfolgen ab Lager auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nichterfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
6.2 Die Lieferzeit beträgt im Regelfall 3 Werktage. Dies stellt jedoch keine Lieferzeitgarantie dar. Ggf. kann auf Wunsch eine Lieferzeit gesondert vereinbart werden. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.
6.3 Teillieferungen sind zulässig. Verpackungs-, Lieferungs- und Versandkosten fallen jedoch nur einmal an.
6.4 Sollte das bestellte Produkt nicht rechtzeitig lieferbar sein, weil wir mit diesem Produkt durch unseren Lieferanten nicht rechtzeitig beliefert werden, informieren wir Sie unverzüglich. Können vereinbarte Lieferzeiten bspw. aufgrund höherer Gewalt, einer Betriebsstörung oder Lieferverzug unserer Vorlieferanten nicht eingehalten werden, so sind wir berechtigt, die Lieferfrist um den Behinderungszeitraum zu verlängern oder wahlweise vom Vertrag zurück zu treten.
6.5 Erfüllungsort ist Gießen. Die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht spätestens in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem der Besteller in Annahme- oder Schuldnerverzug gerät.
6.6 Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns hierdurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Hierzu zählen bspw. auch die Kosten einer erneuten Zustellung, wenn der erste Versuch aufgrund einer fehlerhaften oder missverständlichen Adressangabe scheiterte. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Dem Besteller bleibt seinerseits vorbehalten, nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe überhaupt nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist.
7. Zahlung
7.1 Der Kaufpreis wird grundsätzlich sofort mit Bestellung, spätestens jedoch mit der Übergabe der Ware an den Transporteur fällig. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse oder per Paypal. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
7.2 Unsere Bankverbindung ist folgende:
Kontoinhaberin: Fatma Deniz discstyler.com
Bank: Postbank Köln
Kto-Nr: 464 901 508
BLZ: 370 100 50
Bitte vergessen Sie nicht, unter dem Verwendungszweck Ihre Rechnungsnummer anzugeben.
7.3 Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
7.4 Die durch falsche Kontodaten oder Rückbuchungen entstehenden Rückbuchungsgebühren der Banken und Sparkassen, welche nicht auf dem Verschulden von discstyler.com beruhen, sind vom Käufer/Besteller zu tragen.
7.5 Wir liefern die Ware unter Berücksichtigung der genannten Lieferzeit nach Zahlungseingang.
7.6 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
7.7 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
7.8 discstyler.com behält sich ggf. bei trotz Vorauskasseverpflichtung auftretendem Zahlungsverzug vor, Mahngebühren in Rechnung zu stellen.
7.9 Verzugszinsen werden bei Verbrauchern in Höhe von fünf Prozentpunkten bei Unternehmern in Höhe von acht Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Für den Fall, dass discstyler.com einen höheren Verzugsschaden geltend machen, hat der Käufer/Besteller die Möglichkeit, discstyler.com nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
9. Haftung
9.1 Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9.2 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.
9.3 Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.
9.4 Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
10. Gewährleistung
10.1 Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
10.2 Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt für private Verbraucher zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
10.3. Bitte melden Sie uns den offensichtlichen Mangel unter Angabe der Kunden- und Rechnungsnummer unverzüglich, spätestens innerhalb von 5 Werktagen vorzugsweise per Email an. Schicken Sie bitte den fehlerhaften Artikel ausreichend frankiert an discstyler.com, Fatma Deniz, Stephanstr. 11, 35390 Gießen zurück. Die Rücksendekosten werden bei tatsächlichem Vorliegen eines Mangels von uns zurückerstattet. Eine Überprüfung und ggf. Rückerstattung erfolgt binnen 30 Tagen nach Eingang der Rücksendung bei uns. Bitte die Retoure unter Angabe der Kunden- und der Rechnungsnummer bei uns vorher (vorzugsweise per Email) ankündigen.
11. Rückgabe / Retouren
discstyler.com räumt Verbrauchern bei Nichtgefallen ein Rückgaberecht ein |
12. Datenschutz
12.1 discstyler.com weiß das Vertrauen des Käufers/Bestellers zu schätzen und wendet daher äußerste Sorgfalt und höchste Sicherheitsstandards an, um die persönlichen Daten vor dem unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Die Bestellung, die persönlichen Daten und die Angaben zur Zahlungsabwicklung sind bei Zahlung über Paypal durch technische Sicherheitssysteme und zusätzliche Berechtigungsverfahren geschützt. Gleiches gilt für die Speicherung der Daten bei discstyler.com. Die Datenschutzbestimmungen von discstyler.com stehen im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG).
12.2 Bei der Datenverarbeitung werden die schutzwürdigen Belange des Käufers/Bestellers gemäß den gesetzlichen Bestimmungen stets berücksichtigt. Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung Ihrer Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann auf unserer Website abgerufen sowie von Ihnen jederzeit widerrufen werden.
12.3 Dem Käufer/Besteller ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen Daten auf Datenträgern unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes gespeichert und vertraulich behandelt werden. Der Kunde willigt darin ein, dass seine Daten zum Zweck der Bonitätsüberprüfung an Dritte weitergegeben werden können.
12.4 Der Käufer/Besteller kann jederzeit kostenfrei Einsicht in oder schriftliche Auskunft über seine Daten erhalten und die Löschung verlangen. discstyler.com verpflichtet sich für diesen Fall zur unverzüglichen Löschung, sofern alle Bestellvorgänge vollständig abgewickelt sind. Daten für Abrechnungs- und buchhalterische Zwecke sind von einer Löschung nicht berührt.
12.5 Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von Ihnen als Nutzer in Anspruch genommenen Telemedien. Solche Nutzungsdaten werden wir darüber hinaus für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Telemedien zur Erstellung von Nutzungsprofilen unter Verwendung von Pseudonymen verwenden. Sie sind berechtigt und haben die Möglichkeit, dieser Nutzung Ihrer Nutzungsdaten per Email an info@discstyler.com zu widersprechen. Unter keinen Umständen werden Nutzungsprofile mit den entsprechenden Daten zusammengeführt.
12.6 Soweit Sie weitere Informationen wünschen oder die von Ihnen ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung Ihrer Bestandsdaten abrufen oder widerrufen wollen bzw. der Verwendung Ihrer Nutzungsdaten widersprechen wollen, steht Ihnen zusätzlich unser telefonischer Support unter der E-Mail-Adresse info@discstyler.com oder telefonisch unter 0641/9312433 zur Verfügung.
13 Farbbezeichnungen
13.1 Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet etc.) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterliegen keinen Normen. Die Darstellung wird hierbei bspw. von den Einstellungen des wiedergebenden Monitors beeinträchtigt. Abweichungen stellen daher keinen Grund zur Beanstandung dar.
13.2 An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftliche Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Besteller unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
14 Schlussbestimmungen
14.1 Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
14.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
14.3 Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in 35390 Gießen.
14.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
discstyler.com
Inhaberin: Fatma Deniz
Stephanstr. 11
35390 Gießen
USt-IdNr.: DE 264 654 255
Telefon: 0641/9312433
E-Mail: info@discstyler.com |
Haftungshinweise und Informationspflichten – discstyler.com
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Dezember 2009 |
